Klares positives Signal aus Brüssel: "Perfekt für 'Smart Cities'-Programm"! OB stellt EU-Kommissar Oettinger InnovationCity-Planungen vor!

Der EU-Kommissar informierte den OB und die weiteren Delegationsteilnehmer Dr. Wulf Bernotat (Aufsichtsratsvorsitzender der InnovationCity Ruhr) und Tobias Clermont (InnovationCity-Management-Gesellschaft) zudem über Planungen der EU zu einnem Energieeffizienzplan. Günther Oettinger möchte die InnovationCity-Initiative gerne in diesen Prozess einbinden: Aus Bottrop sollte ein zentraler Ansprechpartner für die Initiativen der EU benannt werden, der dann auch bei den Sitzungen zum "Smart Cities"-Programm sowie zu den Aktivitäten in Sachen Energieplan anwesend sein könnte. Der Energieeffizienzplan der EU dient dabei als Rahmenvorgabe für die Pläne des Bundes und die Pläne der Länder. Aus dem Energieeffizienzplan sollen im Sommer 2011 die nationalen Energiepläne und anschließend die regionalen Energiepläne entwickelt werden.

Als dritten Punkt schlug Günther Oettinger vor, dass ein hochrangiger Vertreter aus Brüssel nach Bottrop zu einer Stadtratssitzung kommen könnte, um die weiteren Möglichkeiten von Förderungen durch die EU vorzustellen. Gedacht ist dabei an Oettingers engem Mitarbeiter Hans Hick in der Generaldirektion Energie. Ein Gesprächspunkt könnte dabei das neue Stadtsanierungsprogramm sein, dass die EU demnächst auflegen will. Dies Programm soll Anreize schaffen, um Investitionen im Bereich Energieeffizienz zu verstärken. Der Fokus soll dabei auf öffentlichen Gebäuden liegen, private Gebäude seien von der Förderung aber nicht ausgeschlossen.

Vor dem Gespräch mit Oettinger hatten die drei Delegationsmitglieder in einem längeren Gespräch in sehr interessierter Atmosphäre zehn leitende Beamte der EU-Kommission aus den Generaldirektionen Klima, Transport, Energie, Verkehr, Forschung sowie Informationsgesellschaft und Medien über das Projekt InnovationCity generell und die Planungen speziell in Bottrop informiert.